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   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2011 - L 11 SF 54/11 AB (AS)   

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https://dejure.org/2011,124058
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2011 - L 11 SF 54/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124058)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.07.2011 - L 11 SF 54/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124058)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - L 11 SF 54/11 AB (AS) (https://dejure.org/2011,124058)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 18/06 B

    Entscheidungsbefugnis des Revisions- oder Beschwerdegerichts über

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2011 - L 11 SF 54/11
    Ein im Rahmen gebotener richterlicher Verfahrensweise liegendes Verhalten kann kein Ablehnungsgesuch begründen (BSG, Beschluss vom 29. März 2007, B 9a SB 18/06 B).

    Grundsätzlich gilt dabei, dass ein von der Prozessordnung gedecktes Verhalten des Richters, das der sachgemäßen Behandlung des Rechtsstreits dient, ein Ablehnungsgesuch regelmäßig nicht begründen kann (vgl. erneut BSG, Beschluss vom 29. März 2007 a.a.O.).

  • BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92

    Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2011 - L 11 SF 54/11
    Eine rein subjektive unvernünftige Vorstellung ist unerheblich (vgl. BSG, Beschluss vom 1. März 1993, 12 RK 45/92).
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